Ataman geht geschwächt ins Amt

Mit Blick auf die Wahl der neuen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung kritisiert die Abgeordnete Mareike Lotte Wulf, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion im FSFJ-Ausschuss, das Verfahren in der Personalie:

„Mit der heutigen Wahl von Ferda Ataman als neue Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung hat die Ampel das Ziel, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu stärken, klar verfehlt.

Unser Vorschlag, allen Fraktionen ein Vorschlagsrecht einzuräumen, so wie es seinerzeit auch die Grünen gefordert haben, hätte die Stelle hingegen nicht nur gestärkt, sondern stärker demokratisch legitimiert. Dass gerade beim Amt der Anti-Diskriminierungsbeauftragten demokratischer Wettbewerb oder eine Eignungsprüfung ausgeschlossen ist, ist widersinnig.

Im Resultat geht Frau Ataman nun geschwächt ins Amt. Dabei hätte gerade Antidiskriminierungsstelle des Bundes eine starke Leitung verdient, eine Leitung, die zusammenführt – anstatt zu spalten. Unser Verfahrensvorschlag war der Bessere.“