„Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl – Zeit für Klarheit und Führung“
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl – Zeit für Klarheit und Führung“ verlangt. Ich habe dazu gesprochen und auch ein persönliches Resümee gezogen:
Denn ein Jahr nach der Bundestagswahl heißt für mich auch: ein Jahr Abgeordnete in diesem Hohen Haus! In der Opposition ist es unsere Aufgabe, die Bundesregierung zu kontrollieren. Aufgabe der Bundesregierung ist es, dieses Land gut zu führen. Aber statt Klarheit und Führung erleben wir nichts als öffentliche Uneinigkeit, Zögern und Zaudern. Vom anfänglichen Glanz ist nichts übrig geblieben.
Sei es bei der Uneinigkeit im Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht, die Waffenlieferungen an die Ukraine oder das aktuelle Ringen um die Gasumlage. Gerade jetzt – angesichts der verschiedenen Krisen, die wir erleben – wäre es hingegen weitaus wichtiger, dass die Bundesregierung die aktuellen Herausforderung geeint angeht. Und dieses Land mit klarem Kurs führt. Ich hoffe, dass Niedersachsen ein solches Bündnis erspart bleibt!
Führen heißt mit Freude und Zuversicht Verantwortung zu übernehmen.
Das ist auch nach einem Jahr Bundestag, die Art wie wir Politik machen wollen – das habe ich im Rahmen meiner Rede deutlich gemacht.
Meine Rede könnt ihr euch hier nochmal ansehen.