Mareike Wulf

No more “Mia san mia”

Wahlerfolge in der Großstadt sind eine  Kulturfrage

Ich habe mich mit dem Wählerpotenzial in Großstädten, mit den Chancen der Union auf Wahlsiege in Metropolen und den Hausaufgaben, die eine Volkspartei in der Stadt zu machen hat, beschäftigt. Der folgende Text ist in dem Magazin Civil & Sonde 03/2019 erschienen. 

Etwa ein Drittel der Deutschen wohnt in Städten mit über 100.000 Einwohnern. Bekanntlich hat es die CDU in diesen Städten besonders schwer. Chancenlos ist sie hingegen nicht. Der Wahlkampf in Bremen zeigt, dass man mit unkonventionellen Typen und Kampagnen das Abdriften der CDU in die Bedeutungslosigkeit in der Großstadt stoppen kann. Zugegeben: Leicht ist das nicht. Denn was der CDU in der Großstadt fehlt, ist häufig das Gefühl für die Vielfältigkeit der Stadtbevölkerung.

Die Dominanz der „Einer von hier“-Strategie ist der Misserfolg in der Großstadt

Der wohl bewährteste Wahlkampfspruch lautet „einer von hier für die Hauptstadt“. Er drückt perfekt das Unbehagen mit der Großstadt aus. Der eigene Lokalkolorit muss in das anonyme Moloch getragen werden. Damit „die da“ in der Stadt endlich verstehen, wie wir hier ticken. Dennoch ist dieses Rezept bewährt und funktioniert extrem gut.

Dieses bewährte „Mia san mia“ Wahlkampfrezept wurde allerdings dort erfunden, wo man weiß, wer man ist. Das schmeckt den Großstädtern schlicht nicht, denn sie verbindet vor allem eines: Die Suche nach der Freiheit des urbanen Raumes.

In der Großstadt lebt der Hipster neben der streng gläubigen muslimischen Familie. Der Bundeswehroffizier schätzt sein Häuschen im Außenbezirk, die Studentin das links-alternative Milieu im ehemaligen Arbeiterviertel. Die junge Familie mit Kindern wohnt im Jugendstilaltbau und grillt jedes Wochenende im Hinterhof mit der Hausgemeinschaft. Der Harzt IV Empfänger schätzt, dass sich keiner dafür interessiert, wer ihm gegenüber wohnt.

Ja, die Stadt kann der beschworene anonyme Moloch sein. Viel wichtiger für seine Bewohner ist aber: Die Stadt bietet tausende Möglichkeiten, sich jeden Tag neu zu erfinden. Wer auf dem Dorf aneckt, sucht die Toleranz der Städte. Wer soziale Kontrolle meiden will, sucht ihre Anonymität. Wer von Kreativität fasziniert ist, sucht die Kultur in der Stadt. Wer Internationalität liebt und nicht fremdelt, den zieht die Stadt an. Das Ehepaar im Zwillingslook kann hier die gleiche Toleranz erwarten, wie der kunstbeflissene Designer, der IT-Nerd oder der Außenseiter. Kurzum: In die Stadt kommt, wer raus will aus der Enge des „einer von hier“-Gefühls.

Die Partei-Kompetenz in der Großstadt ist immer kosmopolitisch

Die CDU war und ist mit der „einer von hier“-Strategie extrem erfolgreich. Zu erfolgreich für die Stadt und das wird zum Problem. Die Partei wird vom städtischen Publikum schnell als Bedrohung wahrgenommen. Jens Spahn fühlt sich von der Abschottung von Hipstern im Prenzlauer Berg bedroht? Was würde das Bild der CDU als schmalspuriger „Einer-von-hier“-Partei besser bestätigen? Ob man Hipster mag oder nicht, aber „hippe Bartträger mit coolen Tattoos“ findet man mittlerweile nicht mehr nur am Prenzlauer Berg, sondern auch in kleinen Großstädten wie Oldenburg. Sie betreiben Cafés und bringen neuen Schwung in die Stadtkultur.

Die Parteichefin macht Witze über genderneutrale Toiletten. Auch so mancher Großstädter kann nichts mit genderneutralen Toiletten anfangen. Aber geht es nicht auch um die Frage, ob „Anders sein“ von dieser Partei akzeptiert wird? Denn was wäre schlimmer für die Städter als ihre Freiheit auf ein Identitätsbild zu verengen? CDU-Erfolg in der Großstadt ist daher auch und vornehmlich eine Kulturfrage.

Die neuen politischen Debatten werden über Themen geführt, aber über die glaubhafte Vermittlung von Werten gewonnen. Eine Großstadt-CDU kann daher nur eine gesellschaftlich liberale Partei sein, die eine integrierende Kraft entwickelt zwischen bürgerlichen Werten und städtischen Freiheiten. Wie genau sieht das aus?

Die CDU schöpft ihr Potential in der Stadt nicht aus

Früher waren sie das typische CDU-Klientel, die mittelständischen, christlich geprägten Familien mit Kindern. Heute verliert die CDU in allen Milieus – den klassischen und den neuen. Dabei bleibt sie weit unter ihrem Potential, denn auch die neue Bürgerlichkeit sucht weiterhin nach politischer Identifikation. Bisher finden die neuen Bürgerlichen diese eher bei den Grünen und das obwohl viele dieser Familien klassisch marktwirtschaftlich ticken und wenig links sind.

Die neuen Bürgerlichen lieben ihre schick-sanierten Altbauten, haben zwei oder drei Kinder und gutbezahlte Jobs. Der Nachwuchs und der Einkauf aus dem Biosupermarkt werden im Lastenrad durch die Stadt gefahren. Es ist das „Bionade-Bürgertum“, das die neue Urbanität prägt. Ohne eine langfristige Verankerung in diesem neuen Bürgertum ist kein Staat mehr zu machen. Sie müssen die Zielgruppe einer bürgerlichen Partei sein.

Dennoch, die Grünen treffen mit den Themen und der Art ihrer Präsentation das Lebensgefühl gerade dieses neuen Bürgertums besser. Hier sieht man Menschen mit kleinen Fehlern auf den Plakaten, statt staatstragender Mienen. Deshalb geht es vor allem darum, dass die CDU in ihren Kampagnen und durch ihre Kandidatenauswahl deutlich macht, dass sie für die neue Bürgerlichkeit offen ist. Kampagnen dürfen volksnah und weniger staatstragend sein. Gesichter dürfen freundlich sein und die Vielfalt der Stadt repräsentieren.

Themen und Lebensgefühl müssen stimmen

Neben mehr Kita-Plätzen und guten Schulen geht es dem neuen Bürgertum um nachhaltige Lebensweisen. Sie erwarten nicht nur, dass der Staat ihnen gute Dienstleistungen zur Verfügung stellt. Der Staat und seine Repräsentanten mögen ebenso nachhaltig arbeiten wie der Anbieter der fair-gehandelten Kakaobohnen aus dem Biosupermarkt.

Sie sind diejenigen, die nach Feierabend zu Kulturevents gehen, zum MeetUp oder im Kunstverein gepflegte Gespräche lieben. Die Konkurrenz zu Parteiveranstaltungen in der Großstadt ist riesig. Also muss die Attraktivität auch durch Orte, die Stadtleben repräsentieren und andere Formate erhöht werden. Warum also nicht dahin gehen, wo sich das neue Bürgertum trifft? Die kulturpolitische Diskussion in der örtlichen Galerie anbieten oder das Kunstmuseum als Ort politischer Diskussion nutzen? Warum nicht Formate wie OpenSpace-Veranstaltungen oder BarCamps anbieten und diese auch für Nicht-Mitglieder öffnen?

Thematisch hat die CDU allemal genug zu bieten. Denn neben der Freiheit schätzen auch die Städter Sicherheit und Ordnung, eine gute wirtschaftliche Entwicklung, gute Infrastruktur, moderne Mobilitätskonzepte und hochwertige Bildungsangebote. Eine kantige Rhetorik schadet dabei allerdings eher. Vielmehr geht es darum, wieder für grundlegende Werte einzustehen. Nicht die Menschenfeindlichkeit oder die Stigmatisierung steht im Vordergrund, sondern die Frage, wie das Zusammenleben in der Stadt erst möglich wird. Die wachsende Kriminellen- oder Drogenszene hinter dem Bahnhof ist am Ende keine Frage von Toleranz oder Lebensgefühl, sondern schlichtweg eine Frage, wie sich alle Bürger in der Stadt sicher bewegen können.

Ein ernsthaftes und ernstzunehmendes Angebot an Zuwanderer

In jeder größeren Stadt findet man sie, die Boulevards der Religionen und Communities. Hier steht sich nicht selten die altehrwürdige katholische Kirche, die überwiegend von Polen besucht wird, neben der griechisch-orthodoxen Kirche, neben der türkischen oder afghanischen Moscheegemeinde, dem Gemeindehaus der Alewiten und der Versammlung afrikanischer Christen. Sie alle finden ihren Platz in der Stadt.

Aber kulturelle Vielfalt ist auch in der Stadt nie frei von Auseinandersetzung. Die Frage nach Gemeinschaft und Gemeinsamkeit bleibt eine politische Frage. Eine moderne Union wird Zuwanderung daher weder negieren noch ausschließlich problematisieren. Offenheit gegenüber den Communities ist ein wichtiger Teil von Großstadtpolitik. Eine willkürliche Vielfaltsideologie, die Zuwanderung auf lustige Folklore reduziert, führt hingegen dazu, dass handfeste Probleme tabuisiert werden. Sie ist blind für Konfliktpotentiale und kann daher nicht die Antwort sein. Ein ernstgemeintes Angebot an jeden Zugewanderten, Teil einer demokratischen Wertegemeinschaft zu werden, kann dies hingegen schon. Eine Gemeinschaft, von der Schutz zu erwarten ist, weil sie Sicherheit bieten kann. Eine Gemeinschaft, die den sozialen Aufstieg ermöglicht und kulturelle Eigenheiten respektiert. Eine Gemeinschaft, die aber auch deutlich macht, dass eine Demokratie nur dann Zuwanderung zulassen kann, wenn Demokraten einwandern und sich Einheimische wie Zuwanderer mit Werten wie Gleichberechtigung, Toleranz und Respekt vor rechtsstaatlicher Autorität identifizieren.

Migration ist eine Auswirkung der Globalisierung und leider immer ein Trauma – für beide Seiten. Spätestens in der Schule merken Kinder, dass sie zwischen den Stühlen sitzen. Sie sind nicht von hier, aber auch in der Heimat ihrer Eltern nicht heimisch. Identitäten verschwimmen und die Auseinandersetzung damit ist selbst im Erwachsenenalter häufig noch nicht abgeschlossen. Auch die Deutschen ringen um Identität und befinden sich permanent zwischen dem Anspruch auf Toleranz und dem Wunsch nach Eindeutigkeit. Daher muss der Umgang mit Migration als zentrale Zukunftsaufgabe erkannt und politische Antworten müssen nicht nur in der Innenpolitik, sondern auch in der Bildungspolitik gefunden werden.

Die Union kann sich – aber bitte jenseits jedweder Polterrhetorik – ruhig auf eine Kernfunktion konservativer Politik besinnen, nämlich darauf Orientierung zu bieten, auf welchem Wertekanon das gesellschaftliche Zusammenleben funktioniert.

Eine moderne Union entfaltet ihre integrative Kraft auch in der Großstadt

Ihre integrative Kraft hat die CDU schon mehrfach und aber ganz besonders nach dem Krieg unter Beweis gestellt. Katholiken und Protestanten, Flüchtlinge und Vertriebene in einem vom Krieg zerstörten Land, sie alle fanden eine politische Heimat in der Union. Es wurden Gegensätze überwunden, die als unüberwindbar galten. Die Integration der Vielfalt der Lebensstile in der Stadt sollte vor diesem historischen Benchmark eine einfache Aufgabe sein, die man mit Freude annehmen kann. Das Rezept Adenauers beruhte damals auf dem Dreiklang professionell-moderner Wahlkämpfe, der großzügigen Integration gesellschaftlicher Gruppen und einem – an den Maßstäben der Zeit gemessen – politisch äußert progressiven Kurs. Vielleicht ist eine Gegenwartsadaption dieses Rezepts gar nicht so schlecht, wenn es darum geht, auch in der Stadt endlich wieder vor die Lage zu kommen.

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