Null-Antworten-Stunde statt Fragestunde im Parlament

Das war ohne Zweifel eine etwas andere „Fragestunde“ im Parlament…

Nachdem die anfängliche Verwirrung der Vertreterin des Arbeitsministeriums, das Hubertus Heil (SPD) leitet, endlich geklärt werden konnte, ließ ich beim Thema Bildungszeit nicht locker: Da es letzte Woche keine Antworten gab, habe ich erneut nach der Finanzierung der Bildungszeit gefragt.

Die “Antworten” der Parlamentarischen Staatssekretärin Kramme verdienen diesen Namen nicht – die Abgeordneten aus dem Ausschuss Arbeit & Soziales waren danach genauso schlau wie zuvor! Schau euch einfach das Video auf Instagram oder Facebook an.

So geht es uns, Abgeordneten, ziemlich häufig beim Befragen der Regierung: Immer wieder hören wir nur den Verweis auf “laufende Ressortabstimmungen” und werden von den Regierungsvertretern auf “bald” und “später” vertröstet! Die Staatssekretärin Kramme hat anscheinend auch nur partielle Kenntnis des Gesetzesentwurfs.

Erlaubt mir deshalb ein paar Outtakes aus dieser “0-Antworten-Stunde”, bei der die Vertreterin des Arbeitsministeriums ganz schön ins Stottern gekommen ist… 😉